Aktuelles

Nächste Veranstaltung

Dienstag, 14. März 2023, 19 Uhr

Coalmine Café Winterthur

Plötzlich so anständig: Die Politkultur des Kantonsrats und ein Rückblick auf die kantonalen Wahlen

Mit Kantonsratspräsidentin Esther Guyer (Grüne) und SVP-Fraktionschef Martin Hübscher.

 

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In  Erinnerung
an unser Ehrenmitglied Roberto Bernhard

Todesanzeige in der NZZ vom 20. Juni:
(für eine bessere Auflösung hier anklicken)

 

Gedanken zu Roberto Bernhard - Eine Würdigung durch Jack Brunnschweiler (Text als pdf.)

 

 

 

  

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

... Und ein Blick zurück:  

 

Risiken und Nebenwirkungen
der Schweizer Demokratie

Gesprächsabend mit Michael Hermann - 24. Januar 2023

 

Was haben der Gemeinderat von Huttwil und die Karriere von Mario Fehr gemeinsam? Sie zeigen – gemäss Politgeograf Michael Hermann – beide, warum das Schweizer Demokratiemodell besonders erfolgreich ist. Anschauliche Beispiele, spannende Erklärungen: Das Coalmine Café war am Diskussionsabend der NHG Winterthur bis auf den letzten Platz gefüllt.

Manchmal hält sogar ein
überzeugter Demokratie-
Liebhaber wie Michael
Hermann das Polit-
system für ermüdend:
Die aktuellen «Corona
Leaks» bezeichnet
der Politologe als «bedeu-
tungslos». Ob Infor-
mationen, die ohnehin
für die Öffentlichkeit
bestimmt sind, etwas
früher in der Presse
landen, sei nicht relevant.
Der «Fall Berset»
zeige aber die «Versuchung der Macht», und wie das Schweizer Politsystem damit umgehe.

Die Auseinandersetzungen über den Corona Massnahmen haben in einem demokratisch abgestützten Prozess stattgefunden. Die Schweiz sei Weltmeisterin darin, Machtkonzentration zu verhindern und Machtmissbrauch zu verunmöglichen. Während in anderen Ländern die Demokratien in Autokratien abzudriften drohen, verhindern hier die gegebenen Strukturen Grenzüberschreitungen. «Stellen Sie sich einen Politiker wie Mario Fehr in einem Land wie Ungarn vor», sagte Hermann. Einer von vielen Vergleichen an diesem Abend, die das Publikum im voll besetzten Coalmine Café schmunzeln liessen.

 

Der Erfolg des «Gewurstels»

«Ist die Demokratie ermüdet?» Die Veranstaltung mit Michael Hermann war die erste zum diesjährigen Jahresthema der NHG Winterthur. Mit Ausnahmen, die die Regel bestätigen, war die Antwort klar. Hermann sieht die Demokratie, insbesondere die Schweizer Demokratie, als zukunftsfähiges Erfolgsmodell – mit nur wenigen Risiken und Nebenwirkungen. Im Gegensatz zu anderen Demokratien hat die Schweiz auf Strategiefähigkeit auf Ebene Bundesrat und Bundespräsident verzichtet zugunsten eines Systems, welches in der Entscheidungsfindung immer alle Ebenen miteinbezieht. Peripherien werden eingebunden, erhalten viel Platz. «Manchmal ist der politische Prozess ein Gewurstel, aber er führt zum Erfolg.»

Beispiel dafür: Aus Sicht von Hermann hat die Schweiz die Corona-Krise besser gemeistert als andere Länder, da wir die Diskussionen um Massnahmen und staatliche Eingriffe ausgelebt und am Schluss bereinigt haben. «Die Auseinandersetzungen, welche die Direkte Demokratie ermöglicht, haben eine therapeutische Wirkung.» Diese Auseinandersetzungen, die Reibungen sind für die Lösungsfindung und für die Akzeptanz der Lösungen wichtig. Mit der Annahme des zweiten Corona-Gesetzes ist die Opposition implodiert.

 

Der schwierige Weg zurück

Aus staatsrechtlicher Sicht bedeutet Fortschritt immer mehr Demokratie. «Wir sind mit dieser festen Überzeugung aufgewachsen», so Hermann. Dabei zeige die jüngere Geschichte, dass dieser Grundsatz keine Selbstverständlichkeit ist. Was ist in den Scheindemokratien wie Russland passiert? Das Volk, der Demos, hat die Tendenz, sich von Macht verführen zu lassen. Viele, auch bekannte Unternehmerinnen und Unternehmer in der Schweiz, waren von Putin begeistert. Die Demokratien mit ihren komplexen Systemen zur Machtbegrenzung wurden in Frage gestellt. Heute ist die Begeisterung verstummt. 

In Russland – oder auch in China – wird dem Volk viel versprochen, mit materiellem Reichtum und wirtschaftlichem Aufschwung gelockt. Im Gegenzug baut die Führungselite die Macht aus, bis es kein Zurück mehr gibt. Die Demokratie zurückzuerobern, sei schwierig, sagt Hermann: «Es ist, wie wenn ein Fisch durch eine Reuse schwimmt: Ist ein kritischer Punkt überschritten, wird es fast unmöglich, den Rückweg zu finden.» Wer zu viel Macht erhalten hat, gibt sie nicht mehr ab. Gesichtsverlust ist für Machtmenschen unmöglich. Autokratien lernen in der heutigen Zeit schnell und bedienen sich auch der modernen Kommunikationsmittel, um die Bevölkerung zu kontrollieren. Kommt es zu Protesten, folgt das Vorgehen der Autokraten immer demselben Muster vor: aussitzen, bestrafen, unterdrücken. Leider mit Erfolg.

 

Bubbles in der Schweiz

Als einen Hauptfaktor für das Erfolgsmodell der Schweiz bewertet Hermann das feine «Gewebe» von Gegensätzen, welche in die Diskussionen und Entscheidungsfindungen miteinbezogen wurden. Immer wieder mussten sich die verschiedenen Gruppen bewegen, Allianzen schliessen, miteinander Lösungen finden. So etwa die Sprachregionen, die Konfessionen oder heute die Zahler- und Empfängerkantone des Finanzausgleichs. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten dadurch multiple Identitätsbezüge. 

Hermann erläutert dies am Beispiel des Gemeinderats der bernischen Gemeinde Huttwil, in der er aufgewachsen ist: Meist entschied dort die Familienzugehörigkeit über die Wahl der politischen Partei, und in der exekutive politisierten die Männer und Frauen ohne gross auf   ihre Parteizugehörigkeit zu achten. Diese Mehrfachidentitäten fallen heute mehr und mehr weg. Parteien werden dogmatischer, Politikerinnen und Politiker folgen der Parteilinie, das erschwert die Suche nach Kompromissen. Man braucht sich nicht mehr mit Andersdenkenden auseinanderzusetzen, viele leben in einer Bubble. So wird es möglich, Gegensätze zu bespielen, wie etwa den Spannungsbogen Stadt-Land.

 

Auf dem Weg zur Mässigung

Auch die mobile Gesellschaft ändert daran nichts. Mobile Menschen suchen den Kontakt zu ihresgleichen, bewegen sich in ihrem Referenzsystem. Und weil wir uns mehrheitlich unter Gleichgesinnten und Gleichdenkenden bewegen, nehmen wir die Andersdenkenden als extremer wahr. Doch auch hier sieht Hermann eine positive Entwicklung im Schweizer Politsystem: Die Polparteien SP und SVP verfolgen eine deutlich gemässigtere Linie als auch schon. Das zeigt die jüngste Bundesratswahl: Mit Albert Rösti triumphiert in der SVP der einst totgesagte Berner Flügel, die Zürcher Linie, die über Jahre mit ihren Extrempositionen Erfolge feierte, ist marginalisiert. Ein Praxisbeispiel für die Wirkung des Schweizer Politsystems: Die Extreme werden eingegrenzt, die Konkordanz gestärkt.

Text: Katharina Teuscher

 

 

 

Heiterer Schlusspunkt 2022

Mit der entspannt fröhlichen Jahresendveranstaltung „Fragen über Fragen – der besondere Quiz-Abend“ haben zahlreiche Mitglieder von NHG und Historischem Verein das Vereinsjahr am 6. Dezember 2022 in der Coalmine genüsslich ausklingen lassen.

 

Allgemeine Dienstpflicht

 

Zur Veranstaltung «Allgemeine Dienstpflicht – Weg in die Zukunft oder Sackgasse?» fanden sich am 20. September 2022 rund zwei Dutzend Interessierte im Coalmine Café ein. In der Diskussion wurden aus dem Publikum vor allem Fragen zur näheren Ausgestaltung eines vorgeschlagenen Service Citoyen gestellt.

Bericht zum Anlass von Arthur Frauenfelder

Präsentationsfolien des Referenten 

 

Hauptversammlung

Nach den statutarischen Geschäften faszinierte am 10. September die Historikerin Brigitte Meile (Vorstandsmitglied NHG Winterthur) die Mitglieder mit einem hochinteressanten Referat über Dr. h.c. Alfred Reinhart, Mitgründer der NHG-Auslandssektion in Alexandrien.

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Mehr Tempo beim Klimaschutz:
Reichen Anreize oder braucht es Verbote?

Mit Regierungsrat Martin Neukom (Grüne, im Bild links) und Ingenieurin Zoe Stadler debattierten am 16. August zwei ausgewiesene Fachleute in der Coalmine über tiefgreifende Probleme und kleine Hoffnungsschimmer beim Klimaschutz. Führt der Lösungsweg über freiwillige Ansätze? Das reiche bei weitem nicht, so das Fazit, Baudirektor Neukom: «Nicht alles funktioniert auf freiwilliger Basis, beim Steuerrecht zum Beispiel leuchtet das jedermann ein».

Bericht im "Landboten"

Unterlagen zum Kurzreferat Martin Neukom

Unterlagen zum Kurzreferat Zoe Stadler 

 

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Krieg in der Ukraine – Fakten und Hinter-gründe, Befürchtungen und Erwartungen

 Am 5. Juli referierte Kantonsrat Dr. Dieter Kläy in der vollbesetzten Coalmine Bar über Fakten und Hintergründe im Umfeld der tragischen Ereignisse in der Ukraine

Der Bericht (von B. Flick) zum Anlass als pdf.

Projektionsfolien zum Referat

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Demokratie im digitalen Raum

"Internet als Booster für die Demokratie?"
Anlass am 17. Mai

Unter dem Titel „Internet als Booster für die Demokratie?“ stellte am 17. Mai 2022 Netzaktivist Daniel Graf die von ihm mitbegründete Online-Plattform „Wecollect“ vor und erzählte von seinen neuesten Ideen zur  globalen Demokratie. Vorstandsmitglied Jakob  Bächtold – sein ehemaliger Studienkollege an der Uni Zürich – moderierte den gut besuchten Anlass. Bericht zum Anlass (von B. Meile)

  

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Wie die Demokratie
in Krisensituationen bestehen kann 

"Freiheit und Demokratie - auch in Zeiten von Covid-19" Anlass am 22. März

 

Am Dienstagabend, 22. März 2022, diskutierten die fachlich ausgewiesenen und rhetorisch beschlagenen Céline Widmer, Nationalrätin SP/ZH, und Thomas Pfisterer, ehem. Bundesrichter, Regierungsrat und Ständerat FDP/AG im Coalmine Café bei einem Podium der Neuen Helvetischen Gesellschaft Winterthur über das Thema: «Freiheit und Demokratie – auch in Zeiten von Covid-19». >Ausführlichere Rückschau als pdf.

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Politische Philosophie am 8. Februar 

  

Politische Philosophie geht auch anschaulich. Am 8. Februar zeigte Gastreferentin Dr. Katja Gentinetta in der gut besetzten Coalmine Bar lebhaft und präzis auf, wie funktionierende Regeln in einer Demokratie letztlich mehr Freiheit ermöglichen. Die oft vorgebrachte Argumentation mit der „Covid-Diktatur“ sei vor dem Hintergrund demokratisch erarbeiteter Gesetze wenig überzeugend.

Artikel zum Anlass in der Winterthurer Zeitung
(Zeitungsseite als pdf.)

Gedanken zum Thema von Roberto Bernhard

Der Text als pdf.

 

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In Zürich am 14. Dezember 2019

Jubiläumsanlass "Wir sind Carl Spitteler"

 

Die Höhepunkte in 18 Minuten:
Der Film zur Veranstaltung